OECD-Kritik: Deutschland besonders „reformmüde“

Mitten in der Debatte um den Umgang mit den Schulden Griechenlands enthält eine neue Studie der OECD Sprengkraft: „Demnach ist das Euro-Krisenland die reformfreudigste Volkswirtschaft unter allen Industrieländern – und ausgerechnet Deutschland sträubt sich mit am stärksten gegen nötige Veränderungen“, schreibt „Die Welt“ in ihrer heutigen Ausgabe. Insgesamt stellt die Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) fast allen Krisenstaaten in der Euro-Zone ein gutes Zeugnis aus. Für die Bundesregierung haben die Autoren der Studie „Going for Groth“ dagegen wenig Lob übrig. Deutschland gilt ihnen laut der „Welt“ als „besonders reformmüde“ und gehört zu den sechs OECD-Volkswirtschaften, in denen sie den geringsten Reformwillen gemessen hätten. Ohnehin seien besonders wohlhabende Volkswirtschaften wie Schweden, Luxemburg und die Schweiz mit am reformunwilligsten, heißt es bei der OECD.

Bereits seit Längerem fordert die Organisation von Berlin Reformen, um die Erwerbstätigkeit hierzulande zu steigern. Zwar sei die Zahl der Arbeitskräfte zuletzt gestiegen, weil Beschäftigte länger arbeiteten, mehr Frauen erwerbstätig seien und Einwanderer den Arbeitsmarkt verstärkten. „Aber die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden bleibt niedrig, weil Frauen weniger häufig als anderswo in Vollzeitstellen arbeiten“, schreiben die Autoren. Sie fordern die Politik auf, Vollzeitstellen für Frauen attraktiver zu machen, beispielsweise indem die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung abgeschafft wird. Das mache es für Ehepartner attraktiver, ebenfalls zu arbeiten. Die OECD-Experten fordern außerdem seit Langem, das Steuersystem hierzulande umzubauen, um das Arbeiten attraktiver zu machen. Die Steuern und Sozialabgaben auf Gehälter sollten sinken, weil die Belastung im internationalen Vergleich besonders hoch sei.

Als Fazit der Studie heißt es, der Reformeifer sei in den meisten Industrieländern direkt nach dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise größer gewesen. In den vergangenen beiden Jahren habe sich das Tempo der Strukturreformen hingegen in den meisten Industrieländern der OECD verlangsamt.

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Doris Droste
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