CDU-Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig sprach mit BAP-Vizepräsident Sebastian Lazay über die AÜG-Änderungen

v.l.n.r.: Birgit Bruhns, Personalreferentin Extra Team Kita, Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig, Sebastian Lazay, BAP-Vizepräsident und Geschäftsführer Extra Personalservice GmbH, Yolanda Siry, Sozialpädagogische Assistentin beim Extra Team Kita, und Christoph Sembritzki, Geschäftsführer Extra Personalservice GmbH. Foto: Extra Personalservice GmbH

Auf Initiative von Sebastian Lazay, Vizepräsident des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister (BAP) und Geschäftsführer der Extra Personalservice GmbH besuchte die CDU-Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig die Niederlassung des Personaldienstleisters in ihrem Wahlkreis Lübeck. Im Mittelpunkt des Treffens stand die anstehende Novellierung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG).

Lazay nutzte das Gespräch, um über die Auswirkungen der geplanten Gesetzesänderungen auf die Zeitarbeitsbranche aufzuklären. Die Einführung von Equal Pay nach neun Monaten sowie die Festlegung einer Höchstüberlassungsdauer auf 18 Monate würden dem BAP-Vizepräsidenten zufolge massive bürokratische Belastungen nach sich ziehen – sowohl für Personaldienstleister als auch deren Kundenunternehmen. Auch die Sanktionen, die bereits bei kleinsten Verstößen greifen sollen, seien weder an feste Kriterien wie Vorsatz oder Wiederholung gebunden noch gebe es einen Ermessensspielraum, kritisierte Lazay. Der BAP-Vizepräsident schilderte Dinges-Dierig außerdem die Details zur von der Bundesregierung geplanten Festlegung einer Kennzeichnungspflicht für Verträge in der Arbeitnehmerüberlassung. Darunter versteht der Gesetzgeber, dass das Zeitarbeitsunternehmen künftig jeden Überlassungsvertrag ausdrücklich als diesen kennzeichnet und den zu überlassenden Zeitarbeitnehmer namentlich konkretisiert. Geschieht beides nicht, führt dies nach derzeitigem Stand im Gesetzgebungsverfahren zu einer Fiktion eines Arbeitsverhältnisses des Zeitarbeitnehmers zum Kundenbetrieb.

Dinges-Dierig konnte sich während des Gesprächs mit Lazay außerdem über die Besonderheiten der Zeitarbeit im Sozialbereich informieren. Dabei kam die Bundestagsabgeordnete auch mit der Zeitarbeitnehmerin Yolanda Siry ins Gespräch, die von der Extra Personalservice GmbH in einer Kindertagesstätte eingesetzt wird. Siry berichtete, dass sie lange nur befristete Arbeitsverträge erhielt, bei dem Personaldienstleister aber sofort eine unbefristete Beschäftigung aufnehmen konnte. Auch die häufig wechselnden Einsätze beurteilt die Zeitarbeitnehmerin positiv, so sei das Arbeitsverhältnis stets kollegial.

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Gesa Kok
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