BAP-Hauptgeschäftsführer Thomas Hetz zur DIW-Studie über Verstöße gegen den Mindestlohn:

Wissenschaftlich nicht redlich und auch nicht auf dem neuesten Stand.

Thomas Hetz, BAP-Hauptgeschäftsführer

In seinem Wochenbericht Nr. 28/2019 behauptet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), dass 16 Prozent der Zeitarbeitskräfte im Jahr 2017 unterhalb des Mindestlohns bezahlt worden seien. Dazu erklärt Thomas Hetz, Hauptgeschäftsführer des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister e.V. (BAP):

„Es ist schon als wissenschaftlich nicht redlich zu bezeichnen, wenn das DIW mit einer fixen Prozentzahl an die Öffentlichkeit geht, obwohl es in seiner Studie selbst sehr deutlich und mehrmals auf ‚Unsicherheiten‘ und ‚Messfehler‘ seiner Untersuchungsmethode hinweist. An einer Stelle der Studie heißt es sogar wörtlich: ‚Gleichwohl bleibt festzuhalten, dass die Datenlage nicht ideal ist, was Unsicherheiten hinsichtlich des tatsächlichen Ausmaßes der Non-Compliance‘, also der Nichteinhaltung des Mindestlohns, ‚zur Folge hat.‘ Bei derartigen Einschränkungen trotzdem Branchen wie die Zeitarbeit massiver Verstöße gegen den Mindestlohn zu bezichtigen, entspricht nicht wissenschaftlichen Standards.

Im Übrigen entsprechen die Aussagen des DIW nicht dem neuesten Stand: Ausgerechnet die vom Institut auch nicht gerade positiv dargestellte Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat im Jahr 2018 bei ihren Schwerpunktkontrollen in der Zeitarbeit nur wenige Verstöße gegen Mindestlohnvorschriften festgestellt: Bei 1.752 Überprüfungen von Zeitarbeitsunternehmen wurden gerade einmal 91 Ermittlungsverfahren wegen Nichtgewährung von Mindestlöhnen und Lohnuntergrenze eingeleitet, wie sich in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen vom 5. April 2019 nachlesen lässt. Damit lag die Zeitarbeit deutlich unter Branchen wie der Gebäudereinigung, die in der DIW-Studie gar nicht erwähnt wird, oder dem Baugewerbe, bei dem das Institut nicht einmal halb so viele Verstöße wie in der Zeitarbeit errechnet hat.

Angesichts solcher Schwächen ist die DIW-Studie der medialen und politischen Aufregung nicht wert, die sie aber wohl leider nichtsdestotrotz verursachen wird.“

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Doris Droste
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Leiterin Abteilung Presse, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit

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