BAP beim Bundesparteitag der CDU - Großer Gesprächsbedarf zum Referentenentwurf des BMAS

Foto: BAP/ Wolfram Scheible

Der 28. Parteitag der CDU Deutschland in Karlsruhe stand ganz im Zeichen der Flüchtlingsdebatte. Aber dennoch zeigten sich Minister, Bundestagsabgeordnete und Delegierte offen für die Belange der Zeitarbeitsbranche. Großes Interesse bestand vor allem im Hinblick auf den „Diskussionsentwurf zur Überarbeitung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes“, den das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Mitte November vorgelegt hatte.

Der Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister (BAP) war mit der BAP-eigenen Kaffeebar auf dem CDU-Parteitag vertreten. Viele CDU-Mitglieder, wie Roland Koch, Ministerpräsident a.D. des Bundeslandes Hessen, Norbert Röttgen, Bundesminister a.D. und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, sowie Vertreter aus verschiedenen Bundestagsausschüssen nutzten die Gelegenheit, um sich bei einem Kaffee zur Zeitarbeit und der Branche auszutauschen. Gesprächsbedarf zeigte sich insbesondere zu den Änderungsvorschlägen zur Zeitarbeit aus dem BMAS. Das Ministerium will die Höchstüberlassungsdauer in der Arbeitnehmerüberlassung auf 18 Monate begrenzen und flächendeckend Equal Pay nach neun Monaten einführen. An die Neuerungen werden jedoch diverse Sanktionen geknüpft, die in die unternehmerische Freiheit eingreifen und die Branche massiv einschränken sollen.

Vertreter des BAP informierten die Besucher am Stand über die möglichen Auswirkungen des Referentenentwurfs für die Branche und die Wirtschaft. Die Delegierten erhielten dazu umfangreiches Informationsmaterial des BAP, wie die neue Ausgabe des Branchenmagazins „Personaldienstleister“ mit dem Schwerpunktthema „Der Referentenentwurf zur Zeitarbeit“. Im Magazin kommen Prof. Dr. Martin Henssler, geschäftsführender Direktor des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht und des Instituts für Anwaltsrecht an der Universität Köln, sowie Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), zu Wort, die den Entwurf aus wirtschaftlicher und rechtlicher Sicht beurteilen.

Impressionen von der Veranstaltung finden Sie in der Bildergalerie.

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Doris Droste
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