Ost-SPD will Sozialen Arbeitsmarkt

Die SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag hat ein Papier zur Einrichtung eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ vorgelegt. Ziel ist die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. Zur Begründung heißt es, der Arbeitsmarkt in Deutschland sei gespalten und viele Langzeitarbeitslose insbesondere in Ostdeutschland hätten wegen unterschiedlicher Gründe keine Chancen auf reguläre Beschäftigung. Kernforderung des Acht-Punkte-Forderungskatalogs ist die Schaffung zusätzlicher sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose, die mindestens zwei Jahre arbeitslos waren. Finanziert werden soll der zusätzliche  Arbeitsmarkt vorrangig durch einen Passiv-Aktiv-Transfer, finanziert durch Bund und Kommunen. „Statt Regelbedarf und Kosten der Unterkunft zu finanzieren, werden diese Leistungen als Zuschuss für eine bedarfsdeckende Beschäftigung und zur Finanzierung einer sozialpädagogischen Begleitung eingesetzt. Also aktive Teilhabe statt passiven Empfangs der Mittel aus dem SGB II-System“, heißt es wörtlich in dem Papier. Die SPD  sieht auch die Länder in der Pflicht. „Ergänzend könnten die Länder Integrationsmittel bzw. Mittel ihrer Landesprogramme des sozialen Arbeitsmarktes einsetzen.“ In einer Presseerklärung der beiden Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe und Waltraud Wolf heißt es, durch das Aktivieren von ohnehin zu leistenden Mitteln werde insgesamt kein massiv zusätzlicher Kostenaufwand ausgelöst.

Zeitgleich mit dem Ruf nach einem dritten, Sozialen Arbeitsmarkt kommt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu dem Schluss, dass der Abwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt gestoppt sei. Der Frühindikator des Instituts liege auf der Marke, die für die nächsten drei Monate eine gleichbleibende saisonbereinigte Arbeitslosigkeit signalisiere, heißt es in der entsprechenden Mitteilung des IAB. Eine Verschlechterung der Arbeitsmarktlage sei nicht zu erwarten. Nach den Arbeitsmarktdaten der BA vom August 2014 liegt auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 22.000 unter dem Vorjahreswert. Der Chef der BA Frank-Jürgen Weise sieht gute Chancen, die Langzeitarbeitslosigkeit in den kommenden Jahren „spürbar“ zu senken. Das setze allerdings nicht nur eine stabile Konjunktur voraus, sondern auch ein großes Engagement von Jobvermittlern und Jobsuchern, sagte Weise in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur „dpa“ in Berlin. Der dritte wichtige Faktor - Geld für Förderprogramme - stehe zumindest bei den Arbeitsagenturen in ausreichendem Maß zur Verfügung.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen liegt bei circa einer Million. Rund 620.000 der aktuell 1,9 Millionen arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger sind laut BA seit sieben Jahren oder mehr ununterbrochen auf Jobcenter-Leistungen angewiesen.

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Doris Droste
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