Neuer EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will Europas Wirtschaft ankurbeln

Jean-Claude Juncker ist als neuer Präsident der EU-Kommission vom EU-Parlament bestätigt worden – nun will er mit Investitionen und Reformen die Situation von Europas Wirtschaft verbessern. Dies berichten aktuell mehrere Medien, darunter das „Handelsblatt“. Wie die Zeitung schreibt, hat Juncker unter anderem vor, „300 Milliarden Euro an privaten und öffentlichen Geldern zusätzlich zu mobilisieren“, um so auch Arbeitsplätze zu schaffen. Hierfür soll der Schwerpunkt im Budget der EU effektiver gesetzt werden, zudem soll die Europäische Investitionsbank Privatinvestoren Anreize für Vorhaben liefern. Ein entsprechendes Programm soll bis Februar 2015 erstellt und vorgelegt sein, berichtet das „Handelsblatt“ weiter.

Die Zeitung zitiert den neuen EU-Kommissionspräsidenten mit den Worten: „Die EU muss ein attraktiver Standort sein, für die Menschen und für Investoren“. Weiter heißt es, „Stillstand sei keine Lösung“. Den Angaben zufolge beinhaltet Junckers Programm auch, auf europäischer Ebene nicht mehr als notwendig zu regulieren und so den Mitgliedsstaaten der EU Entscheidungsfreiheiten zu lassen. Außerdem soll die EU-Gemeinschaft reindustrialisiert werden, „ohne den Sozialstaatsgedanken auszuhebeln“, wie das „Handelsbatt“ schreibt.

Jean-Claude Juncker wurde vom EU-Parlament mit 422 Stimmen von 729 Stimmen als neuer Kommissionspräsident gewählt. Damit tritt er die Nachfolge von José Manuel Barroso an.

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Doris Droste
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