Ein-Euro-Jobs sind selten Abbild der Arbeitswirklichkeit

Es gibt hierzulande viele Maßnahmen, die Langzeitarbeitslose bei einem Einstieg oder der Rückkehr in den Arbeitsmarkt  unterstützen sollen. Die staatlich geförderten Maßnahmen der Ein-Euro-Jobs stehen jedoch schon länger in der Kritik von Erwerbslosen, Politikern und Jobcentern, die die Sinnhaftigkeit der Maßnahme in Frage stellen. Nicht zuletzt sind die strengen Vergaberegeln Stein des Anstoßes, wie aus einem Bericht der „Welt“ hervorgeht.

Im August dieses Jahres gab es 85.735 Ein-Euro-Jobber in Deutschland. Diese erhalten von den Jobcentern kein Gehalt, sondern zusätzlich zum Arbeitslosengeld II „eine Entschädigung etwa für die Fahrt zur Arbeitsstelle oder für Arbeitskleidung und zwar bis zu 2,50 Euro pro Stunde“, heißt es in der „Welt“. Wie die Zeitung mitteilt, erfolgt die Vergabe der Ein-Euro-Jobs nach drei Kriterien: Die Arbeitsmaßnahmen müssen „zusätzlich“ geschaffen werden, sie dürfen keine Gewinnziele zum Zweck haben, und Ein-Euro-Jobs müssen „wettbewerbsneutral“ sein und dürften somit keine regulär Beschäftigten verdrängen. Der Zeitung zufolge stellen die Jobcenter die Vergaberegeln jedoch mittlerweile in Frage, da diese „die Betroffenen in eine Art Parallelwelt manövrierten, die mit dem realen Arbeitsleben zu wenig zu tun habe“. Kritik kam kürzlich von der Landesarbeitsgemeinschaft der Jobcenter in Rheinland-Pfalz, die in einen Brief an Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, beklagte, dass es „schwer“ sei, „produktive und sinnhafte Tätigkeiten zu schaffen, die das Umfeld des Marktes nicht irgendwie beeinflussten“.

Nahles hingegen hält an der Fördervoraussetzung fest, und auch „auf das Kriterium der Zusätzlichkeit“ soll „ nicht verzichtet werden“, schreibt „Die Welt“ weiter. Entsprechend formulierte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion: „Diese Voraussetzung soll Verdrängungs- und Mitnahmeeffekte verhindern und gleichzeitig die Abgrenzung zum Normalarbeitsverhältnis sicherstellen.“ So dürften bei Beschäftigten, die die gleiche Arbeit verrichteten, keine Unterschiede beim Lohn bestehen. Jobcenter müssten laut der Zeitung jedoch künftig bei der Vergabe der Maßnahmen „die Einschätzung der Vertreter von Arbeitgebern und Arbeitnehmern im jeweiligen örtlichen Beirat berücksichtigen“. Die Grünen-Fraktion bleibt kritisch, da die Einrichtung von Ein-Euro-Jobs „zu Rechtunsicherheit oder sinnloser Beschäftigungsmaßnahme“ führe. Die Partei fordert daher, die Vergabe der Maßnahme komplett an die lokalen Arbeitsmarktakteure zu geben, die am besten wüssten, „welche Tätigkeiten im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten und öffentlich geförderter Beschäftigung erledigt werden könnten, ohne dass es zu Wettbewerbsverzerrung oder Lohndumping kommt“.

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Doris Droste
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