BMAS-Referentenentwurf zur gesetzlichen Förderung der Aus- und Weiterbildung liegt vor.

Hubertus Heil / Foto: BMAS

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf „Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung“ veröffentlicht.

Ein wesentlicher Aspekt seien demzufolge höhere staatliche Zuschüsse für berufliche Weiterbildungen. So würden die im Qualifizierungschancengesetz geregelten und nach Unternehmensgröße gestaffelten Weiterbildungszuschüsse um zehn Prozentpunkte erhöht, wenn bei mindestens einem Fünftel der Belegschaft Qualifizierungsbedarf besteht. Um den bürokratischen Aufwand zu verringern, sollen Förderanträge künftig nicht nur für einzelne Beschäftigte, sondern auch für Gruppen mit vergleichbarem Weiterbildungsbedarf gestellt werden können. 

Zudem beinhaltet der Referentenentwurf einen Ausbau von Qualifizierungsmöglichkeiten in Transfergesellschaften und eine Stärkung der Ausbildungsförderung. Vorgesehen ist zudem, dass Unternehmen Arbeitsausfälle bei längerer Kurzarbeit verstärkt für die Weiterbildung ihrer Beschäftigten nutzen sollen. In diesem Fall soll eine längere Zahlung des Kurzarbeitergeldes für bis zu 24 Monate ermöglicht werden. Zudem bekommen die Betriebe die von ihnen allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge zur Hälfte erstattet.  

Der Entwurf des ursprünglich als „Arbeit-von-morgen“ bezeichneten Gesetzes, das bereits im August 2019 von Arbeitsminister Hubertus Heil angekündigt worden war, befindet sich derzeit in der Länder- und Verbändeanhörung. Laut BMAS gibt es bislang noch keinen konkreten Kabinettstermin.

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