Besetzung der neuen Mindestlohnkommission

Nach Medienberichten steht nun fest, wie die Mindestlohnkommission besetzt sein wird. Diese Kommission soll künftig über die Anpassung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns entscheiden. Eine derartige Anpassung soll erstmals zum 1. Januar 2017 erfolgen und danach jährlich. Bis dahin gilt ein bundesweiter Mindestlohn von 8,50 Euro. Die Mindestlohnkommission „ist auf fünf Jahre gewählt und unterliegt keinerlei Weisungen“, wie es auf „Spiegel Online“ heißt.

Vorsitzender der Mindestlohnkommission wird Henning Voscherau (SPD), ehemaliger Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg. Darauf haben sich nach Informationen von „Spiegel Online“ der DGB und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) geeinigt. „Voscherau hat Erfahrung bei der Vermittlung zwischen beiden Lagern. 2011 war er als Schlichter bei Tarifverhandlungen zwischen der Telekom und der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di tätig“, schreibt „Spiegel Online“.

Neben dem Vorsitzenden gehören jeweils drei Vertreter aus dem Arbeitnehmer- und aus dem Arbeitgeberlager der Mindestlohnkommission an. Außerdem sind zwei Wissenschaftler vertreten, die allerdings kein Stimmrecht haben. Die Arbeitnehmerseite wird durch Michaela Rosenberger, Vorsitzende der Gewerkschaft NGG, Robert Feiger, Vorsitzender der IG BAU, und DGB-Vorstand Stefan Körzell in dem Gremium vertreten. Die Arbeitgeber schicken „BDA-Hauptgeschäftsführer Reinhard Göhner, Karl-Sebastian Schulte vom Zentralverband des Deutschen Handwerks und Valerie Holsboer, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Systemgastronomie“, wie „Spiegel Online“ berichtet.

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Doris Droste
Doris Droste
Leiterin Abteilung Presse, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit

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