Anhörung im Bundestag zum Asylverfahren

Der kürzlich vorgelegte Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes sieht vor, den Einsatz von Flüchtlingen in der Zeitarbeit nur vereinzelt zu gewähren. Danach dürfen Asylsuchende innerhalb der ersten 15 Monate in der Zeitarbeit arbeiten, wenn für die auszuübende Beschäftigung kein deutscher Arbeitnehmer in Frage kommt. Dies ist allerdings nur im hochqualifizierten Bereich und bei Mangelberufen der Fall. Zu den Asylgesetzen findet in dieser Stunde eine Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Bundestags statt. Diskutiert werden der Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes von CDU/ CSU und SPD sowie Anträge der Linken-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen. Unter Leitung von Ansgar Haveling (CDU/CSU) besprechen die 11 Sachverständigen am Rande auch Arbeitsmarktfragen, wie die Öffnung der Zeitarbeit für Asylsuchende.

Als Mitglied in der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) unterstützt der Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister (BAP) den Wegfall des Beschäftigungsverbots von Drittstaatenangehörigen. Dazu erklärte der BAP-Hauptgeschäftsführer Thomas Hetz erst kürzlich: „Die Integration der Flüchtlinge in Arbeitsmarkt und Gesellschaft ist kein Selbstläufer. Große Anstrengungen von Gesellschaft und Politik werden vonnöten sein. Die Personaldienstleister sind ebenfalls bereit, ihren Beitrag zu leisten.“

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Doris Droste
Doris Droste
Leiterin Abteilung Presse, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit

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