Arbeits- und Gesundheitsschutz

Zeitarbeitnehmer sind typischerweise an wechselnden Orten in diversen Kundenbetrieben unter verschiedenen Arbeitsbedingungen im Einsatz. Dies stellt besondere Anforderungen an ihren Arbeits- und Gesundheitsschutz. Dem Zeitarbeitsunternehmen obliegt als Arbeitgeber grundsätzlich eine besondere Fürsorgepflicht für seine Mitarbeiter. Dazu zählt auch die Sicherstellung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Gleichwohl erbringt der Zeitarbeitnehmer seine Arbeitsleistung im Betrieb des Kunden nach dessen Weisung, so dass der Arbeitgeber nur sehr begrenzt Einfluss auf den Arbeitsablauf vor Ort nehmen kann. Hier unterliegt die Tätigkeit des Zeitarbeitnehmers den für den Betrieb des Kunden geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften des Arbeitsschutzrechts. Dies führt zu einer gemeinsamen Verantwortlichkeit von Zeitarbeitsunternehmen und Kunden. Zu den öffentlich-rechtlichen Vorschriften des Arbeits- und Gesundheitsschutzes zählen u.a.:

  • Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG),
  • Vorschriften zum Arbeitszeitschutz: Arbeitszeitgesetz (ArbZG), Ladenschlussgesetz (LadenschlussG),
  • Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG),
  • Mutterschutzgesetz (MuSchG),
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG),
  • Arbeitsgenehmigungsverordnung (ArGV),

Nach § 120e Gewerbeordnung (GewO) erlassene bundes- und landesrechtliche Vorschriften (z.B. Arbeitsstättenverordnung), Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften u.a.

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