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TV BZ Eisenbahn

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§ 6 Einführung des Tarifvertrags (1) Mit Inkrafttreten dieses Tarifvertrages beginnen die für die Berechnung des Branchenzuschlages maßgeblichen Einsatz- zeiten im jeweiligen Kundenbetrieb neu zu laufen. (2) Für Mitarbeiter, die am 01.04.2013 bereits 6 Wochen oder länger im ununterbrochenen Einsatz im Kundenbetrieb ste- hen, gilt die erste Stufe nach § 2 Abs. 3 bereits ab dem 01.04.2013 als erfüllt. Dieser Mitarbeiter erreicht die nächste Stufe am 15.05.2013 und die dann folgenden weiteren Stufen zu den entsprechenden Zeitpunkten. § 7 Schlussbestimmungen (1) Dieser Tarifvertrag tritt am 01.04.2013 in Kraft. (2) Er kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende, erst- mals zum 31. Dezember 2017, gekündigt werden. (3) Die Kündigung kann von jeder der Tarifvertragsparteien ausge- sprochen werden. Die Kündigung einer Partei der Arbeitgeber- seite entfaltet Wirkung auch für die andere Tarifvertragspartei. Die Kündigung durch die Gewerkschaftsseite wirkt gegenüber beiden Tarifvertragsparteien der Arbeitgeberseite, auch wenn sie nur gegenüber einer Partei der Arbeitgeberseite ausgespro- chen wurde. (4) Ändern sich wesentliche gesetzliche Rahmenbedingungen der Zeitarbeit (insbesondere Regelungen zur Vergütung), neh- men die Tarifvertragsparteien unverzüglich Verhandlungen mit dem Ziel auf, eine mögliche Fortführung unter Berücksich- tigung der Auswirkungen der Änderungen zu prüfen und zu vereinbaren. (5) Führen diese 6 Monate nach In-Kraft-Treten der gesetzlichen Änderungen nicht zu einer entsprechenden Regelung tritt dieser Tarifvertrag mit Ablauf der sechs Monate ohne Nach- wirkung außer Kraft. (6) Dieser Tarifvertrag gilt unverändert weiter, wenn sich die in § 2 Abs. 3 genannten Entgelttarifverträge in der Nachwirkung befinden. 6 TarifvertragBranchenzuschlÄGEEISENBAHN

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