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TV BZ Eisenbahn

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tarifvertrag über Branchen- zuschläge für Arbeitnehmerüber- lassungen in den SCHIENENVERKEHRS- BEREICH (TV BZ Eisenbahn) § 1 Geltungsbereich Dieser Tarifvertrag gilt: 1. Räumlich: Für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland; 2.1 Fachlich: Für die tarifgebundenen Mitgliedsunternehmen des Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister e.V. (BAP) und des Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunterneh- men e.V. (iGZ), die im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung Beschäftigte in einem Kundenbetrieb der Eisenbahnen des Schienenpersonen- oder Güterverkehrs, Eisenbahnunterhal- tungsunternehmen, -dienstleistungen und -werke im Organi- sationsbereich der EVG einsetzen. Bei Zweifelsfällen hinsichtlich der Einordnung eines Kunden- betriebs gilt als maßgebliches Entscheidungskriterium der im Kundenbetrieb angewandte Tarifvertrag. In dem Vertrag gem. § 12 AÜG ist die Branchenzugehörigkeit festzuhalten. Ohne 1) Protokollnotizen zu § 1 Ziffer 2, Fachlicher Geltungsbereich 1. Eisenbahnen umfassen die Betriebe a) der Eisenbahnverkehrsunternehmen, b) der Eisenbahninfrastrukturunternehmen, c) von Unternehmen, die über Unternehmen nach Buchst. a) oder b) herrschen und deren einheitliche Leitung sicherstellen. 2. Eisenbahnverkehrsunternehmen sind auf die Erbringung von Eisenbahnverkehrsleis- tungen (Beförderung von Personen und Gütern auf einer Eisenbahninfrastruktur; d. h. einschließlich der Zugförderung) ausgerichtete Unternehmen, die diese Leis- tungen als Hauptzweck ihrer Geschäftstätigkeit ausüben und somit überwiegend und nicht nur bei Gelegenheit erbringen, sowie Unternehmen, die als Hauptzweck ihrer Geschäftstätigkeit für diese Eisenbahnverkehrsunternehmen Vertriebstätig- keiten ausüben (Vertriebsunternehmen). Von Satz 1 erfasst sind auch Seil- und Berg- bahnen. 3. Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Unternehmen, die Eisenbahninfrastruktur betreiben. Eisenbahninfrastruktur umfasst a) den Bau und die Unterhaltung von Schienenwegen und Bahnstromanlagen sowie sonstigen Betriebsanlagen, b) die Personen-, Güter- und Rangierbahnhöfe einschließlich deren Gebäude und sonstiger Einrichtungen, sowie Güterterminals, c) Einrichtungen für die Brennstoffaufnahme, Werkstätten der und für Eisenbahn- verkehrsunternehmen. 2 TarifvertragBranchenzuschlÄGEEISENBAHN

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