Am 1. Juli 2022 ist die Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV) in Kraft getreten. Verlängert wurden bis zum 30. September 2022 lediglich das verringerte Mindesterfordernis von 10 Prozent der Beschäftigten, die von einem Arbeitsausfall betroffen sein müssen, und der Verzicht auf den Aufbau von Minusstunden. Alle anderen Sonderregelungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld (KUG) sind zum 30. Juni 2022 ausgelaufen. Das gilt auch für den Zugang der Zeitarbeitsbranche zur Kurzarbeit, die dieses Instrument somit ab dem 1. Juli nicht mehr nutzen kann.

Mit einer bis zum 30. September 2022 befristeten Regelung in § 11 Absatz 4 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) ist die Bundesregierung allerdings dazu ermächtigt, gegebenenfalls per Verordnung Zeitarbeitskräften den Bezug von KUG wieder zu ermöglichen. Dadurch ist es möglich, dass die Zeitarbeit im Fall eines starken wirtschaftlichen Einbruchs – zum Beispiel durch Einschränkungen aufgrund des Corona-Geschehens oder eines eklatanten Gasnotstands – wieder Zugang zur Kurzarbeit erhalten kann.

Nützliche Hinweise zu den Abschlussprüfungen finden Sie in den entsprechenden FAQ der Bundesagentur für Arbeit.

Im Jahr 2022 gibt es eine Corona-Prämie in der Langzeitpflege sowie in der Krankenpflege. Demnach haben Zeitarbeitskräfte, die im Zeitraum vom 1. November 2020 bis einschließlich 20. Juni 2022 mindesten drei Monate in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung tätig waren und die am Stichtag 30. Juni 2022 entsprechend beschäftigt waren Anspruch auf eine Sonderzahlung. Genauso haben bei Zeitarbeitsunternehmen beschäftigte Pflegefachkräfte, die im Jahr 2021 für mindestens 185 Tage in einem anspruchsberechtigten Krankenhaus in der unmittelbaren Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen beschäftigt gewesen sind, Anspruch auf einen Pflegebonus.

In den Jahren 2020 und 2021 hat es drei Bonuszahlungen für Pflegekräfte gegeben. Zum einen war dies eine Coronaprämie in der Altenpflege im Jahr 2020 sowie zwei Sonderleistungen an Krankenpflegekräfte im Jahr 2020 bzw. 2021. Die erstgenannte Coronaprämie in der Altenpflege war explizit auch für Zeitarbeitskräfte gedacht. Bei dieser hatten Zeitarbeitskräfte gemäß § 150a SGB XI einen Anspruch gegenüber ihren Arbeitgebern auf eine einmalige steuer- und sozialabgabenbefreite Sonderleistung. Die Personaldienstleister bekamen die ausgezahlten Summen direkt von den Pflegekassen ersetzt.

Bei den Sonderleistungen für Krankenpflegekräfte wurden die Gelder der Krankenkassen (bzw. des Gesundheitsfonds) an die Krankenhausträger überwiesen. Dies hatte zur Folge, dass Zeitarbeitsunternehmen die an ihre Pflegekräfte ausgezahlten steuer- und abgabenfreien Leistungen nur in seltenen Fällen erstattet bekamen.

Weitere Informationen finden Sie in den FAQ zum Pflegebonus des Bundesgesundheitsministeriums.

• VBG: Zahlungserleichterungen für Mitgliedsunternehmen
• BMWK: Informationen und Unterstützung für Unternehmen
• BMAS: Coronavirus – Informationen zu Kurzarbeit und Sozialschutz
• BMF: Informationen zu steuerlichen Erleichterungen
• BMAS: Betrieblicher Infektionsschutz
• BAP: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
• VBG: Hinweise zur Gefährdungsbeurteilung und Hygiene im Betrieb
• BDA: Covid-19 Informationen für Unternehmen